FSR-Protokoll Nr. 590 (22.11.2021)

22.11.2021, 16:17 - 17:45 Jonas Zohren (Protokoll), (Beschlussbuch) Benjamin Richter


Anwesenheiten (klicken zum ausklappen)

Anwesend

  • Benjamin Richter
  • David Mehren
  • Fabian Winter
  • Jasmin Bruns
  • Jonas Zohren
  • Lukas Kidin
  • Viktoria Braune

Abwesend

  • Nicolas Lenz (e)
  • Dino Kussy (e)
  • Timuçin Boldt (e)
  • Hendrik Reichenberg (e)

Gäste

  • Felix Schäfer
  • Felix Thran

Post

  • StudiWerk: Rechnung für Verpflegung in der WiSe-2021/2022-O-Phase → Wird an die Finanzer weitergeleitet

Mails

  • Die Uni teilte mit, dass sie leider keine CO2-Ampeln für Fachschaften zur Verfügung stellen können. (Ticket)

Berichte

Teams

  • Vorstand
    • Aufgrund der aktuellen Diskussionskultur und empfundenen Anspannungslage wurden Gespräche zur Ergründung und Beseitigung geführt. Es werden weitere Gespräche folgen. Wer von sich aus Redebedarf hat, kann sich gerne bei Benni und/oder Jonas melden
    • Der Vorstand hat es leider verpasst, den neuen Sitzungstermin rechtzeitig auf der Webseite anzukünden, weshalb Beschlüsse von heute angefochten werden könnten. Der Vorstand würde daher heute gerne auf Beschlüsse verzichten
  • Orga (Lukas Kidin)
    • Nichts nennenswertes zu berichten
  • Studienberatung (Jonas Zohren)
    • Nichts nennenswertes zu berichten
  • Öffentlichkeit (Nicolas Lenz)
    • Nichts nennenswertes zu berichten
  • Kommunikation (Jonas Zohren)
    • Nichts nennenswertes zu berichten
  • Events (Benjamin Richter)
    • Nichts nennenswertes zu berichten
  • Admins (Admins)
    • Das Zammad hat ein Update bekommen. Falls euch etwas komisch vorkommt, bitte melden
    • Es gab eine Umstellung am Spamfilter. Falls euch etwas komisch vorkommt, bitte melden
    • Es wurde an den Vorsitzenden der HAST (Fakultätsgremium für den Haushalt) ein Antrag auf Finanzierung eines weiteren Fachschafts-Servers geschickt. Mit etwas Glück wird uns das am 02.12. auf der nächsten HAST-Sitzung genehmigt.
  • Protokolle (Jonas Zohren)
    • Nichts nennenswertes zu berichten
  • FsRK (Timuçin, Misa, Fabian)
    • Nichts nennenswertes zu berichten

Einzelpersonen

  • Benni:
    • Empfiehlt den täglichen PCR-Pool-Test der Medizin-Physiker, an dem alle TU-Studis kostenlos teilnehmen können.

Förderung von Teilnehmenden der KIF

Vorstellung:

Lukas Kidin hat sich durch vergangene Beschlüsse und Protokolle gewälzt, um die momentane Teilnahmefinanzierung von Kiffeln zu klären.

Dabei wurde folgendes festgestellt:

  • Reisekosten werden pro Person mit 0,10€/km bezuschusst, jedoch für alle Teilnehmenden mit höchstens 500€
  • Teilnahmekosten werden insgesamt mit höchstens 300€ bezuschusst

Ein Teil wurde von der FSRK bezuschusst.

Diese Regelungen sind zum Teil von 2015 (Sitzung 323) und 2017 (Sitzung 426). In den vergangenen Jahren haben sich die Preise stark verändert.

In Betracht der nächsten KIF, die in Ulm (ca. 500km entfernt) stattfindet, könnten so, bei voller Erschöpfung, höchstens 5 Teilnehmende bezuschusst werden. Dies erscheint angesichts vergangener KIFs deutlich zu wenig (Hinweis: Die Bezuschussung der Teilnahmekosten deckte im Schnitt auf vergangenen KIFs ~10 TN bei 25€ Teilnahmekosten).

Ebenfalls die "Förderungswürdigkeit" der TN durch das Besuchen von 2 Produktiv-AKs auf der letzten KIF ist streitbar, da die letzte KIF, begründet durch den Austragungsort Dortmund, viele Helfer vor Ort benötigte, die dadurch weniger oder keine AKs besuchen konnten. Trotzdem sollten Helfer auch als förderungswürdig bezeichnet werden.

Ziel/Gewünschte Entscheidung am Ende der Diskussion/des TOPs:

Der Beschluss 426.2F wird wie in der Beschlussvorlage geändert.

Änderungen:

  • 12ct/km statt 10ct/km Fahrtkostenerstattung
  • 1200€ statt 500€ Gesamtfahrtkostenerstattung (10 TN bei 500km Entfernung)
  • Berücksichtigung von Helfenden bei der Förderungsfähigkeit (5 Stunden Engel-Schicht ≙ 1 Produktiv-AK)

Beschlussvorlage: Der FsR beschließt dauerhaft und bis auf Widerruf, dass die Teilnehmer an der KIF finanziell unterstützt werden. Pro KIF werden höchstens 10 Personen die Kosten erstattet. Gibt es mehr Teilnehmende, wird die Förderung entsprechend aufgeteilt.

Wer zum ersten Mal an einer KIF teilnimmt, wird immer im Sinne dieser Regelung gefördert. Bei weiteren Teilnahmen ist nur förderungsfähig, wer mindestens einen Bericht über den Besuch eines inhaltlichen AKs der geförderten KIF vorlegt. Außerdem muss einer der folgenden Punkte erfüllt sein:

  • Die Person ist zum Zeitpunkt der KIF Mitglied in mindestens einem Fakultäts- oder Fachschaftsgremium ist.
  • Die Person hat sich in der Zeit zwischen geförderter KIF und vorheriger KIF in der Fachschaft organisatorisch engagiert.
  • Die Person wird sich in der Zeit zwischen geförderter KIF und nachfolgender KIF in der Fachschaft organisatorisch engagieren.

Förderungsfähigen Personen wird die Teilnahmegebühr erstattet.

Förderungsfähigen Personen werden die Fahrtkosten, standardmäßig die Hin- und Rückfahrt per Bahn in der 2. Klasse, erstattet. Wenn erforderlich, können nach Absprache mit dem Finanzer auch Autofahrten erstattet werden. Für Autofahrten wird ein Betrag von höchstens 10 Cent pro Person und gefahrenem Kilometer erstattet. Von den gesamten Ausgaben wird ein Teil von der FsRK zurückerwartet.

Die KIF 50,0 wird für alle Teilnehmenden einmalig als erste KIF betrachtet.

Diskussion:

  • Lukas Kidin berichtet zum aktuellen Status der Diskussion:
    • Präsenz-KIFs kosteten in Vergangenheit im Durchschnitt für 10 Leute 450 €, wovon noch etwa 120 € von der FSRK erstattet werden können.
  • Es sind noch ein paar wenige Punkte ungeklärt
    • Thema Berichte:
      • In den eisten Fällen würde es auf einer FSR-Sitzung reichen, bei besonders wichtigen Dingen kann man ja trotzdem auf einer FVV etwas erzählen.
      • Aktuell sind die KIF-Berichte in FVVen wie AG-Berichte eingegliedert.
      • Auch bisher konnten Berichte schriftlich eingereicht werden.
      • Vorschlag: Geld gibt es erst, nachdem er FSR einen Bericht bekommen hat (schriftlich)
      • Für die meisten KIF-AKs gibt es bereits ein AK-weites-Protokoll.
      • Aus einem Bericht sollte (falls möglich) abgeleitet werden können, was man für die eigene FS mitnehmen kann
        • Manchmal kann es auch vorkommen, dass man nicht so viel für die eigene Fachschaft mitnehmen kann, aber anderen Fachschaften hilft und Dinge erklärt.
      • Das Problem der Leute, die dann zwar berichten aber nichts in die FS-Arbeit bringen, wird mit der Engagement-Richtlinie erschlagen
    • Können wir die typischen organisatorischen Engagements in der Fachschaft explizit nennen?
      • Vorschlag: Explizite Beispiele nennen: „Als organisatorisches Engagement gilt unter anderem: Vom FSR oder der FVV berufene Posten, O-Phasen-Orga, AG-Orga, KIF-Orga und Event-Orga“
      • Es gibt Uneinigkeit, ob jetzt kategorisch AG-Mitglieder gefördert werden sollen oder ob das jeweils von der Person abhängen soll.
      • Formulierungsvorschlag danach: „Nicht aufgeführte Personengruppen haben ihre Förderungswürdigkeit im Vorhinein mit dem*der Finanzer*in abzustimmen“
    • Was ist mit Meta-AKs? Zählen die auch als produktiv?
      • Die bringen der FS jetzt nicht direkt etwas
      • Es wird ja nur der Bericht eines einzigen AKs verlangt, es sollte also durchaus auch möglich sein, noch einen Nicht-Meta-AK zu besuchen und dazu zu berichten.
      • Man könnte fordern, dass Leute, die Meta-AKs besuchen, das verargumentieren, warum sie das für wichtig für die FS halten.
        • Macht es komplizierter, lasst uns Meta-AKs einfach als direkt förderwürdig ansehen.
  • Wir finden KIFs grundlegend gut.

Beschlussvorschlag zum Ende der Diskussion:

Der FsR beschließt dauerhaft und bis auf Widerruf, dass die Teilnehmer an der KIF finanziell unterstützt werden. Pro KIF werden höchstens 10 Personen gefördert und maximal 800 € zur Verfügung gestellt. Die Förderung wird im Zweifelsfall entsprechend aufgeteilt.

Wer zum ersten Mal an einer KIF teilnimmt, wird immer im Sinne dieser Regelung gefördert. Bei weiteren Teilnahmen ist nur förderungsfähig, wer mindestens einen Bericht über den Besuch eines inhaltlichen AKs (dazu zählen auch KIF-Meta-AKs) der geförderten KIF vorlegt. Außerdem muss einer der folgenden Punkte erfüllt sein:

  • Die Person ist zum Zeitpunkt der KIF Mitglied in mindestens einem Fakultäts- oder Fachschaftsgremium ist.
  • Die Person hat sich in der Zeit zwischen geförderter KIF und vorheriger KIF in der Fachschaft organisatorisch engagiert.
  • Die Person wird sich in der Zeit zwischen geförderter KIF und nachfolgender KIF in der Fachschaft organisatorisch engagieren.

Als organisatorisches Engagement gilt unter anderem: Vom FSR oder der FVV berufene Posten, O-Phasen-Orga, AG-Orga, KIF-Orga und Event-Orga. Nicht aufgeführte Personengruppen haben ihre Förderungswürdigkeit im Vorhinein mit dem*der Finanzer*in abzustimmen.

Förderungsfähigen Personen wird die Teilnahmegebühr erstattet.

Förderungsfähigen Personen werden die Fahrtkosten, standardmäßig die Hin- und Rückfahrt per Bahn in der 2. Klasse, erstattet. Wenn erforderlich, können nach Absprache mit dem Finanzer auch Autofahrten erstattet werden. Für Autofahrten wird ein Betrag von höchstens 10 Cent pro Person und gefahrenem Kilometer erstattet. Von den gesamten Ausgaben wird ein Teil von der FsRK zurückerwartet.

Die KIF 50,0 wird für alle Teilnehmenden einmalig als erste KIF betrachtet.

Fazit: Felix Thran und Lukas Kidin schrauben für nächste Woche noch einmal an einer Formulierung.

Raumnutzungsentgelte (RNE)

Vorstellung:

Im Vorfeld der KIF fiel Dez 6 auf, dass man uns ja eigentlich noch Geld abknöpfen müsste. Die Einschätzung von Dez 5 bestätigte dies zunächst. Nach viel Gerangel bekam man es dann aber doch irgendwie hin, dass die KIF entgeltfrei durchgeführt werden kann.

Im Nachgang der KIF wurde noch einmal mit Dez 5 telefoniert. Hintergrund dieser Geschichte ist, dass nach §53(7) HG NRW einzelne Aktivitäten der Fachschaften die Verwaltung betreffend (Gremiensitzungen, Bürotätigkeiten) eindeutig entgeltfrei sind. Unter diese Kategorie fiel dann auch die KIF, während insbesondere Tätigkeiten mit Gewinnabsicht, die in Konkurrenz zu außenstehenden Unternehmen stehen (wie z.B. Partys, die in Konkurrenz zu lokalen Diskotheken stehen) ganz klar entgeltpflichtig sind. (Das kommt aus EU-Recht!) Bei allem dazwischen gibt es aktuell keine klare Handhabe, was für uns ins Zukunft problematisch werden könnte. Es ist aber immer gut zu betonen, dass keine Gewinnabsicht verfolgt wird. (Auch: unser fröhliches Übersponsoring von O-Phasen ist vor diesem Hintergrund übrigens ganz ganz böse, weil daraus eine Gewinnabsicht hergeleitet werden kann)

Interessant ist zudem das Thema Sponsoring und die Zusammenarbeit mit lokalen Firmen. In erster Linie sind Vorträge von Firmen klare wirtschaftliche Tätigkeiten, weshalb bei einem solchen Vortrag RNE zu zahlen wären. Ist dieser Vortrag (z.B. als Keynote) in eine andere Veranstaltung (z.B. KIF) eingebunden, gilt das nicht. Erhalten wir für diesen eingebetteten Vortrag jedoch Geld (aka Sponsoring), wird's wieder interessanter, da die Frage geklärt werden muss, ob dieser Vortrag einen "prägenden Charakter" für die Veranstaltung hat.

Herr Lohmeier (Dez 5) würde dies bei 2 aus 80 Stunden (Mindsquare bei der KIF 49,5) verneinen, zudem könnte uns zu Gute kommen, dass wir Mindsquare die Gelegenheit gegeben haben, den Vortrag kostenlos zu halten, da wir damit nachweisen können, dass wir solchen Vorträgen auch ohne Bezahlung Raum geben würden. Wichtig ist dabei aber immer, dass der Vortrag einen thematischen Bezug zur Veranstaltung hat und nicht nur ein "arbeitet für uns" ist, womit wir uns Konkurrenz zu lokalen Jobmessen bringen würden. Sollten diese Voraussetzungen erfüllt sein, würde man auch einen gesponserten Vortrag ohne RNE durchbekommen, ansonsten könnte es sinnvoll sein, diesen Vortrag als eigene Veranstaltung anzumelden, damit hiervon nicht die gesamte Veranstaltung "infiziert" wird und die RNE nur für diesen Vortrag fällig werden.

Hierzu sollte nochmal das Gespräch mit Frau Vierhaus von der Abteilung Haushalt des Dez 5 gesucht werden. Wünschenswert wäre aber insbesondere, wenn hierfür klare Regelungen gefunden werden, damit die Fachschaften Rechtssicherheit bekommen. Dies wäre Aufgabe des AStA, der dazu mal getreten werden sollte.

Ziel/Gewünschte Entscheidung am Ende der Diskussion/des TOPs:

Die FS Info tritt den AStA, die Rechtslage für Raumnutzungsentgelte zu klären

Beschlussvorlage:

Der FSR Informatik fordert den AStA auf, die Klärung der Rechtslage für Raumnutzungsentgelte bei Fachschaftsveranstaltungen zu verfolgen.

Diskussion:

  • Das Problem war weniger das Formular und mehr das unklare Verständnis der Rechtslage in Uni-Verwaltung und Fachschaften.
  • Der FSR will dass das geklärt wird.
    • Benni will sich dahinterklemmen.

Abonnement des bodo Straßenmagazin

Vorstellung:

Um den Studierenden in den Fachschaftsräumen ein breiteres Angebot an Magazinen zu bieten soll die bodo abonniert werden. Diese bietet Einblicke in interessante Themen für Dortmund und Umgebung und kann die Studierenden sicherlich bereichern. Gleichzeitig profitiert der bodo ev., der wohnungslosen Menschen hilft.

bodo - Das Straßenmagazin kann für 46€ im Jahr bezogen werden, dafür gibt es jeden Monat eine Ausgabe geliefert. Das sollte für die Finanzen der Fachschaft kein Problem sein.

Ziel/Gewünschte Entscheidung am Ende der Diskussion/des TOPs:

Wir abonnieren die bodo, Timuçin kümmert sich um den weiteren Kontakt zum bodo ev.

Wird vertagt auf nächste Woche.

Sonstiges

  • Lukas Kidin:
    • Der Kiosk weist darauf hin, dass sie kaum noch Merchandise der Fachschaft im Verkaufsraum haben. Ist es momentan sinnvoll nachzubestellen?
      • Glücklicherweise haben wir noch Merch in Schränken

ToDos

Alt

  • Jonas Zohren, Lukas Kidin, Viktoria Braune: FVV 10.11.2021 nachbereiten (In Arbeit, meta#115)
  • Lukas Kidin: Wassersprudler in der OH14 (In Arbeit, meta#111)
  • Timuçin Boldt: Nachrichtenverbreitung über Messenger (In Arbeit, meta#89)
  • David Mehren, Jonas Zohren, Timuçin Boldt: Datenschutz verbessern (In Arbeit, meta#84)

Neu

  • Benni: Dafür eintreten, dass die Rechtslage mit den Raummieten geklärt wird.
  • Lukas: Den Merch-Bestand prüfen.

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